Noch vor einigen Jahren schien es so, als hätte sich das System der freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratien weltweit als das menschlichste und zugleich wirtschaftlich und politisch erfolgreichste durchgesetzt. Das war (wie sich unterdessen herausgestellt hat) schon damals eine Illusion, aber jetzt haben es eine Hand voll autokratischer Herrscher in den mächtigsten Ländern der Welt (z. B. in Russland, China, auch in den USA unter Trump – und diese Entwicklung ist ja möglicherweise nur vorläufig unterbrochen -, und in einigen mittleren Mächten, wie z. B. in der Türkei oder dem Iran, in Saudi Arabien, Libyen oder Syrien und in vielen anderen Ländern) der überraschten Welt vor Augen geführt: Der Egoismus autoritärer Systeme mit harten Autokraten an der Spitze weckt in vielen Menschen eine erstaunliche Faszination. Und: Er kann die Demokratie (zumindest vorübergehend) an die Wand spielen, ja an den Rand des Abgrunds drängen.
Autokratische Systeme können, wenn es um politische oder wirtschaftliche Erfolge geht, schneller und effizienter agieren und reagieren, als parlamentarische Demokratien, denn wenn ein ganzes Herrschaftssystem nur darauf gerichtet ist, den Willen der Machteliten zu vollziehen, braucht es keine Rücksichten zu nehmen auf die Wünsche und Bedürfnisse der Einzelnen. Wobei es nur einen sehr geringen Unterschied ausmacht, dass einige dieser Mächte offiziell ein kommunistisches Hintergrundbild pflegen, die anderen ein nationalistisches oder liberalistisches, wieder andere ein islamistisches, hinduistisches usw. Es geht bei all dem um die Macht der Autokraten innerhalb eines Systems, in welchem (vorgetäuschte) ideologische oder religiöse Motivationen vor allem die nötige Schubkraft geben sollen für die „Mobilmachung“ der eigenen Bevölkerung zugunsten der Herrschenden.
Nein, es ist kein „Kampf der Kulturen“ entbrannt. Aber es brennt mit hohem emotionalen Erregungspotential und gewalttätig aufgeheizten Temperaturen in harten Auseinandersetzungen ein Kampf der autoritären Mächte dieser Erde gegen die Existenz freiheitlicher Demokratien. Und der wird im digitalen Zeitalter meist mit modernen Mitteln geführt (digital verbreitete Desinformation, Hetze und Lüge, wirtschaftliche Überwältigung, politische Destabilisierung …) dann aber auch mit ganz altmodisch-tödlichen Waffen ausgetragen (Folter und Mord, Gewalt und Krieg).
Die Kulturen selbst sind in Wirklichkeit kein guter Brennstoff für Kampf und Krieg, ihnen hängt man zu Unrecht das Etikett vom „Kampf der Kulturen“ an. Aber es gibt politische Systeme, die ohne Kampf und Krieg nicht auskommen, die ohne Gewalt und Unterdrückung nicht wachsen können und keine Erfolge erringen können. Und das sind autokratische Machtsysteme mit Neigung zur Diktatur. Solche Machtsysteme wollen ihr „wahres Gesicht“ (die Machtgier der Machthaber) nicht zeigen, sie brauchen Verschleierungs- und Motivations-Systeme, hinter denen sie sich verbergen können. Es geht bei allen autoritären Systemen darum, ihre „Untertanen“ für den Willen der Machthaber verfügbar zu machen. Und das geht am besten mit emotional aufgeladenen Wir-Geschichten (Narrativen), die eine große Vergangenheit mit einer noch größeren Zukunft verbinden, für die sich auch der äußerste Einsatz lohnt. Es gilt, das Wir-Gefühl der „Untertanen“ so anzuheizen und in nachvollziehbare und mitvollziehbare Demonstrationen und Aktionen gemeinsamer Stärke umzusetzen, dass es für den autoritären Machtgewinn kleiner Machtzirkel nutzbar wird: „Wir – und nur wir sind die „Guten“, die von der Vorsehung, von der Geschichte oder von den Gesetzes des Marktes oder den Geboten der Götter Auserwählten, die sich gegen die heimtückischen Machenschaften der Anderen, der Fremden, der Bösen wehren müssen. Deshalb müssen wir Stärke zeigen und die „Bösen“ (und das sind in ihren Augen alle, die sich ihrer All-Macht entgegenstellen) gnadenlos bekämpfen.“
Die wichtigsten dieser Motivations-Systeme in unserer Gegenwart will ich hier ansprechen, wobei gleich angemerkt werden muss, dass autoritäre Machthaber fast immer Motivationen aus mehreren Systemen verwenden, um möglichst viele zu erreichen (z. B. bei den „National-Sozialisten“ in Deutschland 1933-45, die schon in ihrem Namen die nationalen und die sozialistischen Motivations-Energien zusammenzuführen versuchten).
1 Die Wiedergeburt der Ideologien
Die großen Ideologien des 20. Jahrhunderts (des weitaus blutigsten Jahrhunderts der ganzen Menschheitsgeschichte) waren am Ende dieses Jahrhunderts alle gescheitert: Der Nationalismus nach dem Ende der nationalistischen Diktatur in Deutschland und der Kommnunismus nach dem Ende kommunistischen Diktatur in der Sowjet-Union. Die herrschende Partei in China nannte sich zwar noch „kommunistisch“, pflegte jedoch eher einen gelenkten Staatskapitalismus. Die Aufteilung der politischen Richtungen in „rechts“ und „links“ schien Ende des 20. Jahrhunderts schon aus der Mode gekommen, ehe sie zu Beginn des 21. Jahrhunderts neuen Auftrieb bekam. Freilich müssen wir dabei beachten, dass diese politischen Richtungsangaben seitdem mit veränderten Inhalten gefüllt sind, die mit dem, was diese Begriffe bei ihrer Entstehung im 19. Jahrhundert oder Anfang des 20. Jahrhunderts meinten, nur bedingt vergleichbar sind. Trotzdem verwende ich sie hier, weil sie eine allgemein verständliche Zuordnung ermöglichen. Heute dienen diese Begriffe und die dahinter stehenden Welt-Bilder vor allem zur Motivation der Beherrschten, nicht als Ziel der Herrschenden. Ich nenne diese Systeme deshalb z. B. nicht „national motiviert“, sondern „nationalistisch motivierend“.
a) Völkisch-rassisch-nationalistisch motivierende Systeme
Fast alle autoritären Machthaber unserer Gegenwart spielen (hauptsächlich oder nebenbei) auf der nationalistischen Klaviatur. Das „Wir“ wird als nationale, historisch gewachsene, rassisch-völkische Einheit definiert, als eine Nation, die einst in ferner Vergangenheit groß und mächtig war, die dann aber von „den anderen“ unterdrückt, unterjocht und ihres nationalen Glanzes und Stolzes beraubt wurde, wobei die „Fremden“ von „Verrätern“ aus den eigenen Reihen unterstützt wurden. Nun aber sei die Zeit gekommen, sich der Fremden zu erwehren, die Verräter und Volksschädlinge zu vernichten und die einstige Größe wieder zu erkämpfen. In dieses gegenwärtige „Narrativ“ passt die „Neue Seidenstraße“ Chinas (als Wiederherstellung und Vollendung einer Welt-Großmacht auf der Grundlage der Jahrtausende alten chinesische Kultur) genau so hinein, wie die Groß-Persischen Phantasien des Iran, die Wiedererweckung der Idee vom „Osmanischen Weltreich“ in der Türkei, oder von der Wiederherstellung des einstigen Zarenreiches (oder der Sowjetherrschaft) in einem „Großrussland“ als Weltmacht, oder die „make America great again“- Bewegung in den USA.
Solche nationalistischen Übersteigerungen werden nicht(!) deshalb verwendet, weil die Machthaber selbst davon überzeugt wären, sondern deshalb, weil sie wissen, dass sehr viele Menschen für national-egoistische Motive besonders leicht ansprechbar sind. Viele der sogenannten „einfachen Leute“ setzen in schwierigen Zeiten auf nationale Stärke, um nicht von anderen abhängig zu sein und man fürchtet den eigenen Niedergang angesichts undurchschaubarer Verhältnisse und unübersehbarer Entwicklungen. Aber: Hinter der angeblichen Stärke des nationalen Kollektivs gegenüber den „Anderen“ steht ja in Wirklichkeit die totale Schwäche der einzelnen Menschen gegenüber den Unterwerfungsforderungen der eigenen Machthaber. Hinter der Sehnsucht nach Überlegenheit gegenüber den „Feinden“ kann sich die ganze Härte und Grausamkeit autoritärer Staatsgewalt gegenüber den Abweichlern und Oppositionellen im eigenen Land und Volk verbergen, und so gut verbergen, dass sie im „normalen“ Leben kaum mehr wahrnehmbar ist.
Das richtungsweisende und normgebende Zentrum jedes autoritär-nationalistischen Systems bildet die Person des „Führers“, als eines nationalen „Heilsbringers“, auf den alle Erwartungen für eine große und erhabene nationale Zukunft konzentriert werden. Und es ist für die begeisterten Anhänger des „Führers“ völlig unbedeutend und keines Gedankens wert, dass in der tatsächlichen Geschichte der Völker die großen „Führer“ meist auf furchtbare Weise gescheitert sind und sie ihre Völker mit ins Verderben rissen (Das gilt für Stalin genau so wie für Mao oder Hitler …).
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b) Sozialistisch-kommunistisch-klassenkämpferisch motivierende Systeme
So wie die Sehnsüchte der Völker nach nationaler Stärke missbraucht werden können, um autoritäre Systeme zu entwickeln und zu stabilisieren, so kann auch die Sehnsucht nach sozialer Gerechtigkeit zu eben demselben Zweck missbraucht werden. Aus der „Diktatur des Proletariats“ wurde in der Realität der sozialistisch-kommunistisch-klassenkämpferisch motivierenden Systeme die „Diktatur über das Proletariat“ durch die Machtzirkel an der Spitze der kommunistischen Parteien. So wie im Nationalismus die Nation oder „das Vaterland“ alles ist und der einzelne Mensch nicht zählt, so ist in den kommunistischen Diktatur die kommunistische Partei (bzw. deren Machtapparat) alles und der einzelne Mensch zählt nichts.
Solche sozialistischen Übersteigerungen werden nicht(!) deshalb verwendet, weil die Machthaber selbst davon überzeugt wären, sondern deshalb, weil sie wissen, dass sehr viele Menschen für klassen-egoistische Motive besonders leicht ansprechbar sind. Man setzt auf die Stärke der „Arbeiterklasse“, die (so sagt man) selbstverständlich und unumkehrbar die Zukunft der Menschheit bestimmen wird. Aber: Hinter der angeblichen Stärke der sozialistischen Kollektivs gegenüber den „Anderen“ steht in Wirklichkeit die totale Schwäche der einzelnen Menschen gegenüber den Unterwerfungsforderungen der eigenen Machthaber. Hinter der Sehnsucht nach Überlegenheit gegenüber „den Klassenfeinden“ kann sich die ganze Härte und Grausamkeit autoritärer Staatsgewalt gegenüber den Abweichlern und Oppositionellen im eigenen Land und Volk verbergen, und so gut verbergen, dass sie im „normalen“ Leben kaum mehr wahrnehmbar ist.
Das richtungsweisende und normgebende Zentrum jedes autoritär-sozialistischen Systems bildet die Machtspitze der Partei, die sich in der Person eines sozialen „Heilsbringers“ darstellt, auf den alle Erwartungen für eine große und erhabene kommunistische Zukunft konzentriert werden. Und es ist für die überzeugten Anhänger der „Partei“ völlig unbedeutend und keines Gedankens wert, dass in der tatsächlichen Geschichte der Völker alle großen kommunistischen Systeme auf furchtbare Weise gescheitert sind und sie ihre Völker mit ins Verderben rissen.
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c) Liberalistisch-kapitalistisch-materialistisch motivierende Systeme
In liberalistisch-kapitalistisch-materialistisch motivierenden Systemen spielt (im Gegensatz zu den oben genannten Systemen) das Kollektiv als Systemträger kaum eine Rolle. Herausragend und systemtragend ist hier das Narrativ vom „self-made-man“, der aus eigener Kraft vom Tellerwäscher zum Millionär aufsteigt oder vom cleveren Studenten, der in seiner Studentenbude an geheimen Programmen bastelt, und der die Regeln und Chancen des „Freien Marktes“ so optimal und genial (freilich auch so gerissen und rücksichtslos) ausnutzt, dass er zum CEO (zum obersten Chef) eines „Weltunternehmens“ aufsteigt. Wobei dieser „Self-made-Mythos“ wie alle Mythen, nicht die tatsächlichen Verhältnisse beschreibt (in der Realität kann eben nicht jeder Tellerwäscher Millionär werden), sondern der Mythos nur ein Indentifikations-Muster anbietet, das den „kleinen Leuten“ einreden soll: „Jeder kann es schaffen – du auch“ und das die Vielen auf die Ideologie der Machthaber fixieren soll.
Solche liberalistischen Übersteigerungen werden nicht(!) deshalb verwendet, weil die Machthaber selbst davon überzeugt wären, sondern deshalb, weil sie wissen, dass sehr viele Menschen für kapitalistisch-egoistische Motive besonders leicht ansprechbar sind. Man setzt auf die Kräfte des „Marktes“, die (so sagt man) jedem Einzelnen und der ganzen Welt ein „Paradies auf Erden“ bescheren werden. Aber: Hinter der angeblichen Stärke de „freien Marktes“ steht in Wirklichkeit die totale Schwäche der einzelnen Menschen gegenüber den Unterwerfungsforderungen der politischen und wirtschaftlichen Machthaber, der „Global Player“ und Weltkonzerne. Hinter der Sehnsucht nach „Wohlstand für alle“ kann sich die ganze Härte und Grausamkeit eines liberalistischen Systems verbergen, das millionenfach „Verlierer“ produziert, die mit ihrer Arbeitsleistung zu Hungerlöhnen den maßlosen Reichtum der Reichen finanzieren.
Leider ist in den vergangenen Jahrzehnten in den Köpfen vieler Menschen eine falsche Verknüpfung entstanden. Nämlich die Verknüpfung von „Demokratie“ und „Kapitalismus“. Die Glaubwürdigkeit der modernen „westliche Demokratie“ hat vor allem darunter gelitten, dass sie es zugelassen hat, in vielen Bereichen wirtschaftlichen und politischen Handelns mit einem kapitalistisch-liberalistischen System gleichgesetzt zu werden. Eine „Zulassung“, die dazu führen kann, dass die Demokratie als Alternative zu totalitären Systemen kaum mehr ernst genommen wird und sie deshalb ihre eigentliche Stärke (Freiheit, Gleichberechtigung und Teilhabe für alle) ihre Wirkung verliert. In Wirklichkeit aber ist die freiheitliche Demokratie dem neokapitalistischen Finanz- und Wirtschaftsliberalismus unserer Gegenwart genau so fremd wie dem Nationalismus oder dem Kommunismus.
d) Kulturell-religiös motivierende Systeme
Wer meint, die neue Stärke religiös motivierender Machtgebilde sei auf ein Wiedererstarken des Religiösen im Denken und Glauben der Menschen zurückzuführen, der irrt sich (bzw. wird von Fehlinformationen und Fehlinterpretationen in Verwirrung und Verirrung getrieben). Nicht das religiöse Denken und Glauben der Menschen hat eine neue Dimension erreicht, sondern der Missbrauch des Religiösen für den Ausbau und die Stabilisierung der Machtsysteme der Mächtigen.
Solche religiösen Übersteigerungen werden nicht deshalb verwendet, weil die Machthaber selbst davon überzeugt wären, sondern deshalb, weil sie wissen, dass sehr viele Menschen für religiös-weltanschaulich-egoistische Motive besonders leicht ansprechbar sind. Man setzt auf die Stärke der „Glaubensgemeinschaft“, die (so sagt man) von den Göttern selbst auserwählt ist und die Zukunft der Menschheit bestimmen wird. Aber: Hinter der angeblichen Stärke der Glaubens-Gemeinschaft gegenüber den „Ungläubigen“ steht in Wirklichkeit die totale Schwäche der einzelnen gläubigen Menschen gegenüber den Unterwerfungsforderungen der eigenen Machthaber.
Hinter der Sehnsucht nach Überlegenheit gegenüber den „Ungläubigen“ kann sich die ganze Härte und Grausamkeit autoritärer Staatsgewalt gegenüber den Abweichlern und Oppositionellen im eigenen Land und Volk verbergen, und so gut verbergen, dass sie im „normalen“ Leben kaum mehr wahrnehmbar ist.
Dabei werden Kultur und Religion oftmals praktisch gleich gesetzt und zu einem kulturell-religiösen Motivationsbündel verschnürt (z. B. Islam und Scharia, oder Hinduismus und indischer Nationalismus usw.) : Wir, wir und nur wir sind die einzige wahre Religion mit einer einzigartigen kulturellen Einbettung, die dazu ausersehen ist, unserem Land, ja der ganzen Welt und Menschheit endgültigen Frieden zu bringen. Freilich müssen dazu jetzt, in der Gegenwart, die „Ungläubigen“ bekämpft und überwunden werden und unser Rechtssystem, das die einzig richtige Lebensweise beschreibt und erzwingt, muss für alle Menschen alternativlos gültig werden (und wer das nicht will, muss durch „Umerziehung“ überzeugt oder durch „endgültige Maßnahmen“ „ausgeschaltet“ werden).
2 Der Kampf
Im „Kampf der Systeme“ geht es gegenwärtig nicht um die (möglicherweise für lange Zeit entscheidende) Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus, Sozialismus oder Liberalismus, auch nicht um die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Kulturen und Religionen. Im „Kampf der Systeme“ geht es jetzt um die Frage, ob die weltpolitischen und weltwirtschaftlichen „Spielregeln“ und Herrschaftsformen, die jetzt und in der globalen Zukunft gelten sollen, und die dafür notwendigen ethischen Grundsätze des Lebens und Handelns von autokratischen Eliten und deren Machtinteressen bestimmt werden (bzw. von wirtschaftlichen Welt-Mächten und deren Gewinninteressen) oder ob sie in freiheitlichen Demokratien mit offenen, aber doch ethisch begründeten Gesellschaftsformen entwickelt weraden.
Dabei müssen wir uns bewusst machen, dass die zum Machtgewinn nach außen dargestellten Begründungen in Form von Ideologien und Religionen, dann auch zum Machterhalt noch lange erhalten bleiben und oft rigoros durchgesetzt werden können.
Die großen „Weltmächte“ (USA, Russland, China – vielleicht bald auch Indien) dazu einige kleinere Möchtegern-Welt-Machthaber) kämpfen gegenwärtig um die „Welt-Vormacht“ bzw. „Regional-Vormacht“, weil sie (wahrscheilich zurecht) meinen, dass in den kommenden Jahren entschieden wird, welche Mächte, Herrschaftsformen, Denkweisen und Lebensstile sich (wahrscheinlich für lange Zeit) in der entstehenden globalen Welt-Gemeinschaft durchsetzen werden. Und sie wollen das offene „Zeitfenster“ nutzen, um jetzt die Entwicklung zu ihrem Gunsten entscheidend zu beeinflussen. Wobei Russland und China schon in einer gefestigten Diktatur gelandet sind und die USA noch in einem inneren Ringen zwischen demokratischen und totalitären Kräften steht. Gegenwärtig erleben wir es in der Ukraine, wie brutal diese Macht-Kämpfe in letzter Konsequenz ausgefochten werden. Die Diktaturen der Welt sind bereit, für diese Weltvormachtstellung millionenhaft Gewalt, Leid und Tod über die Menschen zu bringen und sie scheuen sich auch nicht, Millionen ihrer eigenen „Lands-Leute“ und Anhänger in den Tod zu schicken, wenn es für ihre Ziele nützlich scheint.
Entscheidend ist jetzt, ob es uns gelingt, die Machtinteressen autoritärer Machthaber unser Zeit hinter der Fassade ideologischer und/oder religiöser Begründungen zu erkennen und bloßzustellen. Dann kann es auch gelingen, den ursprünglichen und auch weiterhin berechtigten Interessen kultureller Eigenständigkeit, sozialen Ausgleichs, freier Entfaltung und religiöser Vergewisserung (und damit einer freiheitlichen Demokratie) wieder Geltung zu verschaffen.